Michael Zimberov, Fotolia
30. September 2014, 10:01 Uhr
Verdeckt durch Bewuchs oder Schnee Auf Straßenschilder achten: Sie müssen erkennbar sein
Sind verdeckte Straßenschilder rechtlich relevant? Sie haben Post im Briefkasten, die Sie darüber informiert, dass Sie ein Bußgeld für eine Geschwindigkeitsüberschreitung in einer Tempo-30-Zone zahlen sollen? Allerdings können Sie sich nicht daran erinnern, ein geschwindigkeitsbegrenzendes Straßenschild gesehen zu haben? Das könnte eventuell daran liegen, dass das Verkehrsschild verdeckt war. Und in diesem Fall dürfte es sich lohnen, sich gegen den Bußgeldbescheid zu wehren.
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Straßenschilder: Verdeckt oder zugewachsen
Wuchernder Baum- und Buschbewuchs kann die Erkennbarkeit von Straßenschildern erheblich beeinträchtigen. Werden die Pflanzen nicht regelmäßig zurechtgestutzt, steigt das Risiko für Verkehrsunfälle. Ebenso wenn Schnee oder Schmutz die Hinweise verdecken. Autofahrer haben unter Umständen keine Chance, wichtige Verkehrsschilder wie beispielsweise gewisse Tempo-Limits wahrzunehmen.
Im Falle eines Taxifahrers, der in einer Tempo-30-Zone mit 73 km/h geblitzt worden war, entschied das Oberlandesgericht Hamm (Az. III-3RBs 336/09) den Raser nur wegen des Überschreitens der innerörtlich zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zu belangen. Zum Zeitpunkt der Messung sei das Tempo-30-Zonen-Schild wegen Baumbewuchses nicht wahrnehmbar gewesen. 2008 stellte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in einem Urteil (BVerwG 3 C 18.07) den Sichtbarkeitsgrundsatz auf, nach dem Straßenschilder immer so anzubringen sind, dass Verkehrsteilnehmer sie stets eindeutig erkennen können.
Augen auf im Straßenverkehr
Grundsätzlich sollten Sie stets mit voller Aufmerksamkeit in Ihrem Auto unterwegs sein. Achten Sie beispielsweise auf nachfolgende Straßenschilder, die gegebenenfalls Hinweise auf ein zuvor aufgestelltes verdecktes Verkehrszeichen geben. Sind Sie ortsfremd und unsicher, wie schnell Sie auf einer unbekannten Strecke fahren dürfen, sollten Sie sich an die gängigen Vorschriften halten und das Tempo im Zweifelsfall lieber drosseln.
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