Alberich, Fotolia
Zwei Wochen Zeit für Einspruch Blitzer: Sie können Bußgeld für zu schnelles Fahren abwehren
Im Straßenverkehr zählen Geschwindigkeitsüberschreitungen zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten. Wurden Sie überraschend von einem Blitzer erwischt und haben den Bescheid für ein Bußgeld im Postkasten vorgefunden, kann es sich unter Umständen lohnen, Einspruch einzulegen. Schätzungsweise werden laut „Focus“ bis zu 15 Prozent aller Bußgeldverfahren zu Unrecht eingeleitet – denn auch bei der Geschwindigkeitsmessung können Fehler auftreten.
Entspannen Sie sich: Ihr Verkehrs-Rechtsschutz gibt für Sie Gas. >>
Häufig auftretende Fehler bei der Geschwindigkeitsmessung
Insbesondere bei Lasermessungen ist die Fehlerwahrscheinlichkeit hoch: Die Geräte zur Geschwindigkeitserfassung könnten unsachgemäß bedient worden sein. Außerdem können sich während des Messvorgangs andere Objekte – wie etwa ein einscherendes Auto – zwischen die Messpistole und das zu überprüfende Fahrzeug schieben und damit die Messwerte verfälschen. Die Blitzer-Anlagen könnten zudem fehlerhaft aufgestellt oder falsch justiert worden sein. In vielen Fällen ist auch die Eignung der Lichtbildaufnahmen ausschlaggebend, ob das Bußgeld für zu schnelles Fahren eingestellt wird oder nicht. In Deutschland gilt keine Halterhaftung, sondern Fahrerverantwortlichkeit. Ist der Fahrer auf dem Blitzer-Foto nicht eindeutig zu erkennen, muss die Bußgeldbehörde das Verfahren einstellen. Dies entschied auch das Oberlandesgericht Bamberg (AZ: 2 Ss OWi 143/12) im Jahr 2012.
Ihre Möglichkeiten, Bußgeld für zu schnelles Fahren abzuwehren
Liegt Ihnen eine Zahlungsaufforderung für ein Bußgeld für zu schnelles Fahren vor, sollten Sie zügig reagieren. Nach der Zustellung des Bescheids haben Sie zwei Wochen Zeit, Einspruch einzulegen. In der Regel ist dies vor allem mit einer Rechtsschutzversicherung sinnvoll, denn im Einspruchsverfahren muss sich der betroffene Fahrer im Sinne der Beweislastumkehr selbst entlasten. Dabei sollte Ihnen im besten Fall ein Anwalt zur Seite stehen – in manchen Fällen auch ein Sachverständiger zur Erstellung eines Gutachtens. Besteht keine Rechtsschutzversicherung, können die Kosten für das Verfahren schnell die Höhe des zu zahlenden Blitzer-Bußgelds übersteigen.
Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise.